14. Dezember 2018

Rundschreiben 2009

Download Rundschreiben vom 22.12.2009
Grundsätze zum maschinell unterstützten Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 1. Februar 2010 an geltenden Fassung

Download Rundschreiben vom 05.11.2009
Verfahrensbeschreibung der Beitragsabführung zur Kranken- und Pflegeversicherung durch die Zahlstellen von Versorgungsbezügen (Zahlstellenverfahren) vom 5. November 2009, gültig ab 1. Januar 2010

Download Rundschreiben vom 14.10.2009
Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien)

Download Rundschreiben vom 13.10.2009
Versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Download Rundschreiben vom 09.09.2009
Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung zur Sozialversicherung nach § 28b Absatz 2 SGB IV in der vom 01.01.2010 an geltenden Fassung1

Download Rundschreiben vom 09.09.2009
Gemeinsames Rundschreiben zum Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit beziehungsweise den kommunalen Leistungsträgern und den Krankenkassen (Datenübermittlung BA/Kommunen – DÜBAK)

Download Rundschreiben vom 08.09.2009
Gemeinsame Grundsätze für die Untersuchung von Entgeltabrechnungsprogrammen und Ausfüllhilfen (Systemuntersuchung) und die Datenweiterleitung innerhalb der Sozialversicherung nach § 22 DEÜV vom 08.09.2009 in der vom 01.01.2010 an geltenden Fassung

Download Rundschreiben vom 26.08.2009
Gemeinsame Grundsätze für die Erstattung der Meldungen der Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle im Rahmen des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises nach § 28b Absatz 6 SGB IV

Download Rundschreiben vom 27.05.2009
Grundsätze für den Datenaustausch des Antrags auf Erstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) in der vom 01.01.2010 an geltenden Fassung

Download Rundschreiben vom 31.03.2009
Sozialrechtliche Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen: Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze auf das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht

Download Rundschreiben vom 31.03.2009
Niederschrift/Rundschreiben zur Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 30./31.03.2009